#eegParadoxon – Der erfundene Sündenbock – Wie Stromkonzerne die Bürger täuschten 5

Last Updated 18. April 2023

Erste Veröffentlichung: 9. Okt. 2017 

Wenn Stromkonzerne den Bürger nachweislich täuschen, haben sie einen Grund dafür. Das ist die Geschichte über stark gestiegene Strompreise, wegen Erneuerbarer Energie, die aber so überhaupt nicht stimmt.

#eegParadoxon – Der erfundene Sündenbock – Wie Stromkonzerne die Bürger täuschten.

Dass Sündenböcke immer wieder erfunden werden ist eine alte Geschichte. Der Begriff des Sündenbockes ist biblischer Herkunft.

The Scapegoat (Der Sündenbock) William Holman Hunt (1854)

Am Jom Kippur, dem Tag der Sündenvergebung im Judentum, machte der Hohepriester die Sünden des Volkes Israel bekannt und übertrug sie durch Handauflegen symbolisch auf einen Ziegenbock. Mit dem Vertreiben des Bocks in die Wüste wurden diese Sünden mitverjagt.

In der Psychologie versteht man darunter eher die eigene Schuld oder Versäumnisse in täuschender Absicht einem andern zuzuweisen. Dazu Wikipedia: „Die soziale Rolle des Sündenbocks lässt sich auch einer ganzen Gruppe von Menschen per Attribution zuweisen. Sind Menschen frustriert oder unglücklich, richten sie ihre Aggression oft auf Personen oder Gruppen, die unbeliebt, leicht identifizierbar und machtlos sind. Dies kann auch mittels einer durch Machteliten verbreiteten Ideologie geschehen, die ein Feindbild bewusst entwickelt mit dem Ziel, bestimmte soziale, ethnische oder politische Minderheiten zum Sündenbock für aktuelle Krisenerscheinungen zu machen…“.

#eegParadoxon – Der erfundene Sündenbock – Wie Stromkonzerne die Bürger täuschten

Eigentlich ist es sicher, Erneuerbare Energien hätten einen höheren Anteil am Strommix, wenn man sie nur ließe. Seit Jahren aber produzieren wir vor allem viel Strom aus Stein- und Braunkohle. Dazu kommt, dass wir seit Jahren kontinuierlich einen ganzjährigen Stromexportüberschuss haben. Erneuerbare Energien und konventionelle Stromerzeugung stehen sich anscheinend in Konkurrenz gegenüber und verstopfen die Netze. So sieht das Bild aus, das man vermittelt bekommt, wenn man sich nicht selbst um Hintergrundinformationen bemüht. Die Realität ist anders.

Die Mär von Stromimporten, die dringend nötig wären, weil Sonne und Wind ja nicht zuverlässig liefern würden, haben wir an anderen Stellen bereits öfter beleuchtet. Und nein, das haben wir eigentlich noch nie gehabt, im Gegenteil. Wir produzieren viel mehr Strom als wir brauchen. Den exportieren wir z.B. auch nach Frankreich. Frankreich nimmt ihn uns gern ab. Dort stehen inzwischen öfter mal Atomkraftwerke still und werden wegen Störungen und Wartungsarbeiten auch gleichzeitig abschaltet. Auch dass uns Netze fehlen entspricht nicht der aktuellen Realität.

Warum so viel Export?

Bevor wir uns der Frage widmen, wie es dazu kommt, dass wir statt Kohlekraftwerke abzuschalten und weitere Erneuerbare Energien aufzubauen, irgendwie beim Ausbau in einer Starre geraten sind, muss vorher erklärt werden, wie es sich mit dem Stromexport tatsächlich verhält.

Die Grafik zeigt zeigt die gesamte Stromerzeugung über ein Jahr (2016/17). Grün sind die sauberen Energien, Biomasse, Wasserkraft, Wind und Sonne und darüber dunkelgrau die konventionelle Kraftwerkserzeugung aus Kohle, Atom mit einem kleineren Teil Gas, siehe obere Grafik. Die rote Linie oben zeigt unseren Verbrauch der natürlich auch immer schwankt, denn im Tagesverlauf haben wir Stromspitzen und an den Wochenenden z.B. sinkt unser Verbrauch. Alles über der roten Linie ist überschüssiger Exportstrom, der, so erfährt man wenn man sich intensiver damit auseinandersetzt, deshalb entsteht, weil Kohle- und Atomkraftwerke sich nicht oder sehr begrenzt regeln lassen. Kohle- und auch Atomkraftwerke kann man nicht einfach abschalten wenn wir viel Sonne und Wind haben. Aus- und Anschalten dieser Kraftwerkstypen sind Vorgänge die, je nach Kraftwerk, Stunden bzw. Tage in Anspruch nehmen.

Unser Überschussstrom würde übrigens ausreichen um alle PKW mit Verbrennungsmotor in Deutschland mit Strom zu betreiben. Hieran lässt sich abschätzen wie effizient Elektro-Autos sind.

Export immer?

Wir haben aber nicht immer soviel Strom als Überschussstrom erzeugt. Vor 2010 ging wesentlich weniger Strom in den Export. Bis dahin kamen Exportüberschüsse sehr selten vor. Damals hatten wir viel weniger Sonnen- und Windstrom. Aber unser Bedarf schwankte genau wie heute. Damit tritt die Frage auf: wie hat man es damals geschafft weniger Exportstrom zu erzeugen? Die Antwort ist einfach, denn die Stromerzeugung muss immer der Nachfrage folgen:

Wenn gegen Mittag mehr Strom gebraucht wird, wurden damals Spitzenlastkraftwerke zugeschaltet. In der Regel waren das Gaskraftwerke, die innerhalb weniger Minuten hochgefahren werden können. Sinkt der Verbrauch schaltet man sie wieder aus oder regelt deren Leistung runter. Diese Bereitschaftskraftwerke waren dementsprechend teuer weil sie ja nur zeitlich begrenzt zum Einsatz kamen. Würde man sie über längere Zeit laufen lassen, sinken natürlich die Kosten. Viele dieser Gaskraftwerke laufen heute nicht mehr. Man musste sie aus betriebswirtschaftlichen Gründen schließen und hat sogar neue im Bau befindliche still gelegt. Aber warum geschah das?

Der wirkliche Auslöser waren nicht die Erneuerbaren Energien selbst. Schuld ist eine Regelung die 2010 in Kraft trat, die Ausgleichsmechanismusverordnung (AusglMechV).

Ausgleichsmechanismusverordnung(AusglMechV)

Mit der Regelung zum Ausgleichsmechanismus, die der BDEW bereits im Vorfeld der Novelle des Erneuerbaren-Energien-Gesetzes (EEG) im Jahr 2008 vorgeschlagen hatte, wird die bisherige Wälzung des EEG-Stroms von den Übertragungsnetzbetreibern (ÜNB) zu den Vertriebsunternehmen abgeschafft. Wurden bis 2010 die nach dem EEG vergüteten Strommengen in einem aufwändigen Verfahren auf alle Stromvertriebsunternehmen in Deutschland verteilt (EEG-Ausgleichs-mechanismus), findet seit dem 1. Januar 2010 nur noch ein rein finanzieller Ausgleich für den EEG-Strom statt.

Das klingt kompliziert, aber was ist Wälzung?

Vor 2010 gab es die „Wälzung“ eine Verrechnungsart, bei der alle konventionellen Stromerzeuger die Auszahlungen der Stromvergütung an die Betreiber von Solar- Wind und Biogasanlagen gemeinsam tragen mussten. Die schlugen dann diese „Kosten“ (per EEG-Umlage) auf den Strompreis auf. Damit trugen, wenn man so will, alle Stromerzeuger, ob Kohle- Atom- oder Gaskraftwerke dazu bei, dass die Kosten für den Ausbau der Erneuerbaren Energien über die EEG-Umlage möglichst gering gehalten wurden. Die Grafik zeigt bis 2009, dass sich die Entwicklung der EEG-Umlage (rote Linie) sich absolut parallel zu den Auszahlungen an die EE-Anlagenbetreiber (grüne Kästen) verhielt.

Was passierte dann?

Die Erneuerbaren mussten nun ab 1.1.2010 über den Spotmarkt (Kurzfristhandel) an der Börse ihr „eigenes Geld“ verdienen. Dazu hatte man sich in einem Papier der Bundesnetzagentur am 26.02.2010 auch schon Gedanken darüber gemacht, was mit dem Strompreis an der Börse passieren könnte und eine überdeutliche Warnung ausgesprochen.

Die AusglMechV, die bereits seit dem 1. Januar 2010 gilt, verpflichtet die Übertragungsnetzbetreiber, den gesamten EEG-Strom an der Strombörse zu verkaufen. Die an der Börse erzielten Einnahmen (Prognose für 2010: 4,5 Mrd. Euro bei einem durchschnittlichen Börsenpreis von 5,37 ct/kWh) reichen jedoch nicht aus, um die Ausgaben für die im EEG festgelegten Vergütungen und die sog. Profilservicekosten des EEG-Stroms zu decken (Prognose für 2010: 12,7 Mrd. Euro). Den prognostizierten Fehlbetrag in Höhe von insgesamt 8,2 Mrd. Euro geben die Übertragsnetzbetreiber in Gestalt der sog. EEG-Umlage an die Stromlieferanten und somit im Endeffekt an die Verbraucher weiter. Für 2010 beträgt die EEG-Umlage 2,047 ct/kWh.

Negative Preise als Marktsignal

Da sich die Marktteilnehmer auf das neue Vermarktungssystem des EEG-Stroms an der Börse erst noch einstellen müssen, sieht die Ausführungsverordnung zur AusglMechV für das Jahr 2010 vor, dass die Übertragungsnetzbetreiber den EEG-Strom nicht zu jedem Preis an der Börse verkaufen müssen. Sie dürfen in bestimmten Ausnahmefällen Preislimits setzen, um eine Veräußerung zu erheblich negativen Börsenpreisen zu vermeiden.

Börse

Wird an der Börse eine große Menge Strom aus erneuerbaren Energien vermarktet, sind negative Preise grundsätzlich ein wichtiges Marktsignal für konventionelle Stromerzeuger und Stromverbraucher, das eigene Angebot bzw. die eigene Nachfrage an die aktuelle Marktsituation anzupassen. Die Energiewirtschaft ist aufgerufen, das neue EEG-Vermarktungssystem in ihre Beschaffungs- und Veräußerungsstrategien zu integrieren. Beispielsweise sollten konventionelle Stromproduzenten prüfen, inwieweit sie ihre Stromerzeugung reduzieren können, wenn negative Preise zu erwarten sind. Die neuen Regeln der Bundesnetzagentur stellen sicher, dass negative Preisspitzen, die nicht durch ein rationales Verhalten der Marktakteure zu erklären sind, vermieden werden. Dies geschieht vor allem im Interesse der Verbraucher, damit diese über die EEG-Umlage nicht über Gebühr belastet werden…

Das hat leider alles so überhaupt nicht geklappt

Man wusste, dass bei negativen Preisen für den Strom kein Entgelt gezahlt werden muss, sondern der Stromhändler erhält für die Abnahme des Stroms vom Verkäufer sogar noch eine Prämie in Höhe des negativen Preises. Negative Preise sind an Tagen mit einer nur geringen Stromnachfrage und mit einem hohen Stromangebot, z.B. durch ein starkes Windaufkommen, zu erwarten. Diese negativen Strompreise traten aber gar nicht so häufig auf, dagegen aber etwas anderes womit man eigentlich hätte rechnen müssen.

Wenn man als Bundesnetzagentur darauf hinweist, dass „… bei einem durchschnittlichen Börsenpreis von 5,37 ct/kWh) [die Einnahmen nicht ausreichen] um die Ausgaben für die im EEG festgelegten Vergütungen …“ zahlen zu können, und gegen diese Entwicklung eine Verordnung erlässt, die dazu führt, dass der durchschnittliche Börsenpreis immer weiter nach unten rutscht, um sich irgendwo bei 3 ct/kWh einzupendeln, dann ist grundsätzlich etwas schief gelaufen. Den Erneuerbaren wurden dadurch sozusagen per Verordnung die Einnahmen gekürzt. Das wurde bis heute nicht korrigiert. Aber mit dieser Entwicklung wurden auch die Gaskraftwerke unwirtschaftlich. Die waren ja ein Garant dafür, dass Erneuerbare unkompliziert weiter hätten ausgebaut werden können, ohne dass wir Stromüberschüsse produzieren

Ab 2010 eine völlig aus dem Ruder laufende Entwicklung

Als Folge fehlender Einnahmen stieg ab 2010 die EEG-Umlage drastisch und zwar bis heute. Dafür wurden vor allem auch die hohen Zubauzahlen der Photovoltaik mit ihren hohen Vergütungen verantwortlich gemacht. Das wurde auch in den Medien so „verkauft“ und parallel sogar mehrere Kampagnen gegen explodierende Strompreise aufgezogen. Berichtet wurde aber nicht was eine falsche und völlig verkorkste Verordnung verursacht hatte.

Drahtzieher wilder Kampagnen war die Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM). Das ist eine vom Arbeitgeberverband Gesamtmetall gegründete und von Arbeitgeberverbänden getragene advokatorische Denkfabrik und Lobbyorganisation, die mit ganz illusteren Bildern sehr erfolgreich Stimmung gegen die Energiewende und gegen die Photovoltaik machte. Das diese Kampagnen sehr erfolgreich waren zeigt sich auch heute noch. Und natürlich macht die INSM auf genau der gleichen Schiene weiter. Die Energiewende musste in die gewünschten Bahnen gelenkt und weiter ausgebremst werden.

Tagesschau

Die Tagesschau berichtete ebenfalls regelmäßig, aber eben nie vollständig darüber, denn sie zählte immer nur die steigende EEG-Umlage auf. Nie bzw. kaum ein Wort über die Hintergründe und schon gar nichts über eine verkorkste Verordnung. Die EEG-Umlage steig eben, weil wir ja immer mehr Erneuerbare Energien im Land installierten.

Dieser Eindruck musste entstehen – und er ist falsch.

Die Deutschen mussten glauben sie bekommen den gleichen Gegenwert, nämlich einen gewaltigen Zubau an Erneuerbaren Energien, weil ja die EEG-Umlage so stark stieg. Diesen Zubau hat es ab 2010 aber so nicht gegeben.

Mit der EEG-Umlage stiegen auch die Strompreise. Und genau gegen diese hohe Strompreissteigerung musste ein Mittel gefunden werden – die Strompreisbremse. Niemand zeigte aber wie es mit dem Ausbau der Erneuerbaren, bzw. mit den Zahlungen an die Betreiber von Sonnen- und Windanlagen tatsächlich aussah. Da verhielt es sich aber ganz anders, wie man am Ausbau der Photovoltaik sehen kann. Die wurde radikal mit mehreren unangekündigten Kürzungen der Vergütung in den Boden gestampft. Am Ende wurden mehr als 80.000 Arbeitsplätze in dieser Zukunftsbranche vernichtet.

Die Solarbranche in Deutschland wurde bis auf ein paar Reste aus dem Land vertrieben. Herhalten musste auch hier eine weitere Mär von den ach so billigen Solarmodul-Herstellern aus China. Obwohl Fachleute wie Prof. Eicke Weber, Leiter des Fraunhofer-Institut für solare Energiesysteme ISE, Freiburg, dem weltweit führenden Forschungsinstitut für Photovoltaik, fortwährend erklärte, dass man auch in Deutschland Photovoltaik in den Preisregionen chinesischer Module herstellen kann und obwohl damals bereits klar war, dass weltweit ein großer Solarboom einsetzen würde, den wir bereits seit einigen Jahren beobachten. In Deutschland begab man sich aber auf dem Weg in die Vergangenheit und da ist man auch heute noch. Photovoltaik-Zubau wie vor 10 Jahren – Kinderstube der Solarenergie.

Der Sündenbock

Der Sündenbock war gefunden, ein ausufernder Ausbau der Erneuerbaren Energien, besonders der Photovoltaik und damit musste das Gegenmittel her, die Strompreisbremse.  Die hatte aber nur den Namen, und natürlich setzte die damalige schwarz/gelbe Regierung ganz wo anders an. Eigentlich hätte man als erstes die Einnahmenseite der Erneuerbaren Energien korrigieren müssen.  Die oben beschriebene falsche und verkorkste Verordnung hätte geändert werden müssen. Statt dessen kürzte man die Ausgaben und zwar sehr radikal. Der Ausbau wurden gedeckelt. Das führte zu dem heutigen Ergebnis, dass die Klimaschutzziele, die man sich selbst gegeben hatte, nicht eingehalten werden können.

Dass nebenher über 2.000 Industriebetriebe von der EEG-Umlage befreit wurden sei hier nur am Rande erwähnt. Auch hier ein weiterer Mythos: Die Industrie sei durch hohe Strompreise bedroht. Klar, dass die FDP damals bereitwillig den „Zahlmeister“ machte. Sie, bzw. die INSM hatte den Mythos von der bedrohten Industrie erschaffen und als Wirtschaftsminister Rösler damals großzügig mit helfender Hand auf einer Arbeitgeberversammlungen auftauchte und großzügig diese Strompreisgeschenke verteilte, war man sehr verwundert, denn kaum jemand hatte sich über zu hohe Strompreise beklagt.

Sarkastisch kann man eigentlich nur sagen:

Das Thema ist ja so schön kompliziert , dass die Medien es nicht schaffen werden ihren Aufgaben nachzukommen, die Manipulationen, sowie die Leute die daran beteiligt waren, zu benennen und an die Öffentlichkeit zu zerren. Mythen und Märchen halten sich eben sehr lange je öfter sie erzählt werden. Wer sich maßgeblich an der Verbreitung von Mythen beteiligt, wird heute nicht bereit sein zuzugegeben, dass man Mist verbreitet hat. Meist wurden nur die PR-Meldungen von einseitigen Quellen weitergereicht.

Allerdings wird immer schneller und drastischer klar, dass der Klimaschutz eine der vordringlichsten Aufgaben überhaupt ist. Wir wollen doch unseren Kindern und Enkeln eine bewohnbare Welt hinterlassen. Aber damals schon war klar, der Klimaschutz würde mit diesen Maßnahmen nicht einzuhalten sein. – Wird Zeit, dass Verstöße gegen den Klimaschutz justiziabel werden.

Der nächste Mythos

Und nun greift gleich wieder ein weiterer Mythos. Ich höre es jetzt schon: „Wir als Deutsche sind doch nur zu einem sehr geringen Teil an der Umweltverschmutzung und am Klimawandels beteiligt. Wir sind doch die Vorreiter und die Anderen halten uns für bekloppt, dass wir so viel in Erneuerbare investieren. Die Anderen sollen doch erstmal was tun.“

Bitte liebe Medien, wenn ihr schon nicht den Anstand aufbringt, darüber zu berichten, dass ihr es auch wart, die es versiebt haben – bitte, dann tut uns wenigstens den Gefallen und sorgt dafür, dass wir endlich wichtige Nachrichten vernünftig aufbereitet und mehrfach zu hören und zu lesen bekommen. Nachrichten die darstellen, dass die Welt längst begriffen hat und weltweit „mehr neue Wind-, Wasser- und Solarkraftwerke (entstehen) als alle fossil oder nuklear befeuerten Anlagen zusammengenommen.“ oder das Wind und Sonne längst weltweit neue Champions bei der Stromgewinnung sind, weil sie so billig geworden sind. Und bitte schreibt, dass der Zubau in Deutschland unter die Räder gekommen ist.

Tina Ternus klärt auf

Wie die Strompreis in die Höhe getrieben wurde um die Erneuerbaren als Sündenbock hinstellen zu können, dazu klärt Tina Ternus in einem hervorragenden Vortrag auf.

Oder müssen wir Blogger das etwa auch noch übernehmen?
Ihr Klaus Müller

PS
Lobbypedia hat die Kampagne der INSM auch untersucht, sehr spannend zu lesen. Danke für den Hinweis an Manfred P. Gebhard

Weitere Links zum Thema:

ZDF Die Anstalt zum #eegParadoxon

Faktencheck – Die Anstalt, Energiewende-Rocken mit dabei 

Ein Blick hinter die Kulissen – die professionellen Kampagnen gegen die Energiewende

Die Warnung der Bundesnetzagentur

Die große Stromlüge – Stromarmut in Europa und die Konzernmanager

Parolen gegen die Energiewende

Das Verliererspiel – Nachhilfe für Politiker und Medien

Die EEG-Trickserei

Preistreiber EEG-Paradoxon

Power to the People – Vortrag Hermann Scheer